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Willkommenskultur
Resolution Stadt Schwaigern

 

Unser Ziel:

Bezahlbaren Wohnraum für Einheimische und Geflüchtete  gleichermaßen zu schaffen - dafür engagieren wir uns!

 


Transparenz ist uns ein wichtiges Anliegen.
Nachfolgend stellen wir Ihnen die bisherigen öffentlichen Informationen und Entscheidungsprozesse zu diesem Thema "integrativer Wohnraum" zur Information dar. 
(kein Anspruch auf Vollständigkeit) 

 

23. Februar 2018 Grundsätze HH2018 - CDU & FWV/BuW
=> veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 8 der Stadt Schwaigern - Auszug seite 9-10
=> Haushaltsrede 2018 LGU -  integratives Wohnprojekt  (Haushaltsrede 26. März 2018)
 

22. Februar 2019 Haushaltsberatung
LGU Haushaltsrede 22. Februar 2019, letzter Absatz -
hier informieren
=> veröffentlicht im Amtsblatt der Stadt Schwaigern -
Auszug Seite 8-9


24. Mai 2019 Gemeinderatssitzung
- öffentliche Ausschreibung: "Integratives Wohnen" an der Kernerstraße - Vorlage GR 62/2019
=> veröffentlicht im Amtsblatt der Stadt Schwaigern Nr. 23 vom 07.06.2019_S9 -
Auszug Seite 9

24. Juli 2019 öffentliche Fraktionssitzung der LGU Schwaigern
- öffentliche Einladung an die Bürgerschaft zu den Themen der kommenden Gemeinderatssitzung sich aus zu tauschen. Interessierte Gäste nahmen unser Angebot an.
 

26. Juli 2019 Gemeinderatssitzung
"Integratives Wohnen" an der Kernerstraße: Vorstellung des Bewerbers und Vergabe - Vorlage GR 083/2019
=> veröffentlicht im Amtsblatt der Stadt Schwaigern  -  offen

Präsentation der Hoffnungsträger Stiftung in der Sitzung: 
Einblicke_ins_Hoffnungshaus_Schwaigern_Praesentation
Hoffnungshaeuser_Schwaigern_2_Praesentation

Auszug der Stellungnahme von LGU Stadtrat Mayer in der Sitzung vom 26.Juli 2019: 

"Suchet der Stadt Bestes – Nachbarschaft gemeinsam gestalten"
"Es wird durch eine Bürgerinformation, vorab der Entscheidung im Gemeinderat, sehr sehr viel an Vertrauen geschaffen. Dies halte ich für immens wichtig für einen guten gemeinsamen Startpunkt von den Betreibern der Hoffnungshäuser, für uns als Gemeinderat und letztlich auch im gemeinsamen Miteinander in der Schwaigerner Bevölkerung".


Antragsvorschlag von LGU Stadtrat Bernd Mayer - übernommen als Verwaltungsantrag

1. Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen der Verwaltung und der Hoffnungsträger Stiftung zum anvisierten Projekt „Hoffnungshäuser Schwaigern“ positiv zur Kenntnis.
2. Der Gemeinderat unterstützt die Realisierung der Hoffnungshäuser in Schwaigern grundsätzlich entsprechend den Ausführungen dieser Vorlage.
Im nächsten Schritt wird die Verwaltung beauftragt zeitnah alle interessierten Bürger und Gruppen in einer öffentlichen Veranstaltung, gemeinsam mit Vertretern der Hoffnungsträgerstiftung, über dieses geplante Wohn- und Integrationsprojekt zu informieren und einzubinden, damit nach erfolgter Bürgerinformation dieses wichtige soziale Wohnprojekt für Schwaigern mit breiter Unterstützung zur Realisierung gebracht werden kann.
Nach erfolgter Bürgerbeteiligung beschließt der GR die Ermächtigung der Verwaltung den  notariellen  Kaufvertrag  auf  der  Grundlage des Hoffnungsträgerkonzeptes und der Bürgerbeteiligung abzuschließen und die erforderliche Bauleitplanung einzuleiten. Die  finanziellen  Auswirkungen  werden  in  der  Finanzplanung  des  Haushaltsplanes  2020 entsprechend berücksichtigt.


Dieser Verwaltungsantrag wurde mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

2. August 2019 - Amtsblatt Stadt Schwaigern 
Die LGU stellt sich den Fragen der Bürgerschaft 
Das Thema integratives Wohnen hat auch die LGU Fraktion sehr bewegt. Wir freuen uns, dass endlich auch in Schwaigern bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden soll.
Damit das Vorhaben gelingt, unterstützen wir die geplante Informationsveranstaltung. 
Aber auch schon vorher stehen wir für Fragen zum Projekt gerne zur Verfügung.
Sprechen Sie uns an oder nehmen Sie mit uns Kontakt über die E-Mail-Adresse:
fraktion(at)lgu-schwaigern.de auf.

 

 

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